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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Oberflächenentwässerungseinrichtung oder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnenden Hohlkörper, mit mindestens einem Verriegelungselement, das mindestens einen Eingriffsabschnitt aufweist, der in einer Schließrichtung in Eingriff mit und in einer Öffnungsrichtung außer Eingriff mit einem Abschnitt eines Rahmens, einer Zarge oder dergleichen Auflageeinrichtung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement mit einem Fuß in eine Aufnahme an der Abdeckung in einer Befestigungsrichtung insbesondere parallel zur Ebene der Abdeckung lösbar einsteckbar ist, wobei die Aufnahme derart an der Abdeckung befestigt ist, dass ein Rand der Abdeckung im Bereich des Verriegelungselementes im Wesentlichen unterbrechungsfrei verläuft.
    公开号:DE102004023829A1
    申请号:DE200410023829
    申请日:2004-05-13
    公开日:2005-12-08
    发明作者:
    申请人:ACO Severin Ahlmann GmbH and Co KG；
    IPC主号:E02D29-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Abdeckung für eine Oberflächenentwässerungseinrichtungoder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnendenHohlkörper,mit mindestens einem Verriegelungselement, das mindestens einenEingriffsabschnitt aufweist, der in einer Schließrichtung in Eingriff mit undin einer ÖffnungsrichtungaußerEingriff mit einem Abschnitt eines Rahmens, einer Zarge oder dergleichenAuflagereinrichtung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselementmit einem Fuß in eineAufnahme an der Abdeckung in einer Befestigungsrichtung einsteckbarist.
    [0002] DerartigeOberflächenentwässerungseinrichtungenoder dergleichen in einen Boden einbaubare und zu öffnendeHohlkörperfinden beispielsweise in Verkehrsflächen ihre Anwendung und dienen zurAbleitung von Regen – undanderem anfallenden Oberflächenwasser.Darüberhinaus finden sie in Form von Aufsätzen für Revisionsschächte oderandere Service-Öffnungenihre Verwendung und ermöglichenbeispielsweise den Zugang zu Kanalisations- oder Gasleitungen. Vorzugsweiseist dabei die Abdeckung so in einen Rahmen, eine Zarge oder dergleichenAuflagereinrichtung eingelegt, dass sie mit der angrenzenden Oberfläche bündig abschließt. Üblicherweisekönnendiese Abdeckungen befahren oder auch begangen werden.
    [0003] Dieallgemeine Problematik derartiger Abdeckungen liegt darin, dasssie aufgrund ihrer verkehrstechnischen Beanspruchungen zum einenfest mit dem Boden verbunden sein müssen, so dass sie sich auchbei impulsartigen Stößen, beispielsweisebeim Überfahrender Abdeckung, nicht lösenkönnen.Andererseits müssendie Abdeckun gen in regelmäßigen Abständen geöffnet werden,um beispielsweise Reinigungs- und Wartungsarbeiten vornehmen zu können.
    [0004] Ausdiesem Grund weisen oben genannten Abdeckungen meist Verriegelungselementeauf, die eine Verriegelung gegen eine Zarge, einen Rahmen oder ähnlicheAuflagereinrichtung im Untergrund ermöglichen. Diese Verriegelungselementesind vorzugsweise so ausgebildet, dass sie an der Abdeckung, vorzugsweisewerkzeuglos, in einer Befestigungsrichtung einsteckbar sind. Einesolche Befestigung ist einfach und kostengünstig und ermöglicht darüber hinausauch den problemlosen Austausch evtl. defekter Verriegelungselemente.
    [0005] Ausder Praxis sind Abdeckungen bekannt, bei denen die zugehörigen Verriegelungselemente alselastische Hakenelemente ausgebildet und an den Rändern derAbdeckung befestigt sind. Diese Verriegelungselemente sind dabeiin randseitigen Hinterschneidungen oder Ausnehmungen der Abdeckungeingesetzt.
    [0006] Eshat sich gezeigt, dass derartige Abdeckungen sehr aufwendig undteuer zu produzieren sind und darüber hinaus, teilweise schonwährend derProduktion, teilweise auch späterbei ihrer Verwendung, Schädenaufweisen.
    [0007] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckungfür eineOberflächenentwässerungseinrichtungoder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnendenHohlkörperder eingangs genannten Art dahin gehend weiterzubilden, dass einevereinfachte Herstellbarkeit und verbesserte Haltbarkeit bei mindestensgleicher Verriegelbarkeit und Montierbarkeit gewährleistet ist.
    [0008] DieseAufgabe wird durch eine Abdeckung nach Anspruch 1 gelöst.
    [0009] Insbesonderewird diese Aufgabe also durch eine Abdeckung für eine Oberflächenentwässerungseinrichtungoder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnendenHohlkörpergelöst,mit mindestens einem Verriegelungselement, das mindestens einenEingriffsabschnitt aufweist, der in einer Schließrichtung in Eingriff mit undin einer ÖffnungsrichtungaußerEingriff mit einem Abschnitt eines Rahmens, einer Zarge oder dergleichenAuflagereinrichtung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselementmit einem Fuß ineine Aufnahme an der Abdeckung in einer Befestigungsrichtung insbesondere parallelzur Ebene der Abdeckung lösbareinsteckbar ist, wobei die Aufnahme derart an der Abdeckung befestigtist, dass ein Rand der Abdeckung im Bereich des Verriegelungselementesim Wesentlichen unterbrechungsfrei verläuft.
    [0010] Einwesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass die Abdeckungder eingangs genannten Art eine Aufnahme zur Befestigung der Verriegelungselementeaufweist und diese Aufnahme derart an der Abdeckung befestigt ist,dass der Rand der Abdeckung im Bereich des Verriegelungselementes imWesentlichen unterbrechungsfrei verläuft. Dieser unterbrechungsfreieVerlauf des Randes der Abdeckung gewährleistet die einfachere Produktionder Abdeckung, da weniger Unstetigkeiten zu beachten sind, und vermeidetdarüberhinaus das Problem der Querschnittsschwächung und der daraus resultierendenKerbwirkung im Randbereich.
    [0011] Geradebei sehr dickwandigen Abdeckungen kam es früher zu dem Problem, dass, aufgrundder unterschiedlichen Randdicken, die Abdeckung nach dem Giesensehr langsam ausgetempert werden musste, da es sonst aufgrund derunterschiedlich schnellen Abkühlungder einzelnen Teilbereiche zu inneren Spannungen und sogar zum Verziehender Abdeckung kam. Erfindungsgemäß bestehtdieses Problem jetzt nicht mehr. Darüber hinaus garantiert der durchgängige Randbereichjederzeit die korrekte Lagerung der Abdeckung in entsprechendenAuflagereinrichtungen, insbesondere wenn die Abdeckung auf Punktlagernoder dergleichen Auflagereinrichtung aufliegt. Schließlich verhindertdie erfindungsgemäße Randausbildungein Eindringen von Schmutz von der Oberfläche der Abdeckung in den Befestigungsbereichund in den Verriegelungsbereich der Verriegelungselemente, was dieWartung vereinfacht und die Haltbarkeit sowohl der Abdeckung alsauch der Verriegelungselemente erhöht.
    [0012] Vorzugsweiseschließtdie Befestigungsrichtung mit der Öffnungsrichtung des Verriegelungselementeseinen spitzen Winkel α ein,oder im Wesentlichen einen 90° Winkel α. Das garantiert,dass eine auf den Eingriffsabschnitt des Verriegelungselementeseinwirkende Öffnungskraftdieses nicht aus der Aufnahme herausdrückt. Vielmehr wird, bei einem möglichstkleinen Winkel α,das Verriegelungselement durch die Öffnungskraft noch zusätzlich indie Aufnahme gedrückt.Vorzugsweise liegen Befestigungsrichtung und Öffnungsrichtung in einer Ebene parallelzur Abdeckung, da dann sowohl eine sichere und einfache Befestigungdes Verriegelungselementes an der Abdeckung als auch eine gute Verriegelungsleistunggewährleistetist, da eine Abhebekraft, eine Kraft also, die die Abdeckung ausihrer Lagerung hebt, senkrecht zur Befestigungsrichtung bzw. Löserichtungdes Verriegelungselementes wirkt und somit auf die Befestigung desVerriegelungselementes nur einen geringen Einfluss hat.
    [0013] Vorzugsweiseweist die Aufnahme an der Abdeckung wenigstens eine Führungsnaseauf, die beim Einstecken des Verriegelungselementes in die Aufnahmemit wenigstens einer am Fuß desVerriegelungselementes ausgebildeten Führungsnut in Eingriff stehtoder umgekehrt. Es wird also ein Schienensystem ausgebildet, beidem das Verriegelungselement durch Nase und Nut geführt in dieAufnahme einschiebbar ist. Der Vorteil liegt unter anderem darin,dass das Verriegelungselement trotz seiner sehr festen und sicherenBefestigung an der Abdeckung werkzeuglos ausgetauscht werden kann,sobald dies beispielsweise aufgrund eine Beschädigung nötigt ist. Darüber hinausverhindert eine derartige Ausbildung der Aufnahme ein allzu leichtesHerausgleiten des Verriegelungselementes, da eine von der Befestigungsrichtungabweichende Krafteinwirkung ein Verkanten des Verriegelungselementesin der Führungverursacht und somit ein ungewolltes Herausgleiten aus der Aufnahmeverhindert.
    [0014] Vorzugsweisewird die Aufnahme in Befestigungsrichtung konisch zulaufend und/oderder Fuß desVerriegelungselementes konisch erweiternd ausgebildet. Je weitererdas Verrieglungselement in die Aufnahme an der Abdeckung geschobenwird, desto stabiler wird es von der Aufnahme gehalten. Gerade dann,wenn wie zuvor erwähntdie Öffnungskrafteine Komponente in Richtung der Befestigungskraft aufweist, führt diessowohl zu einem weiteren Eingleiten des Verriegelungselementes indie Aufnahme als auch zu einem verbesserten Sitz des Verriegelungselementesin der Aufnahme. Hier besteht die Möglichkeit, sowohl die Aufnahmeals auch das Verriegelungselement bezüglich der Abdeckung in horizontalerund/oder in vertikaler Richtung konisch auszubilden.
    [0015] Umdarüberhinaus die Arretierung des Verriegelungselementes in der Aufnahmezu gewährleisten,bildet man vorzugsweise am Verriegelungselement eine oder mehrereRastnasen aus, die nach dem Einstecken des Verriegelungselementesin die Aufnahme, mit wenigstens einer an der Aufnahme ausgebildetenRastnut in Eingriff stehen oder umgekehrt. Diese Ausführungsformgarantiert das leichte Einsetzen des Verriegelungselementes in dieAufnahme und dessen festen Sitz, sobald Rastnase und Rastnut miteinanderin Eingriff stehen. Rastnase und Rastnut können dabei gemäß jedererdenklichen aus dem Stand der Technik bekannten Form ausgebildet sein.
    [0016] Vorzugsweiseist das Verriegelungselement bzw. der Eingriffsabschnitt des Verriegelungselementeselastisch verformbar ausgebildet, insbesondere aus einem elastischverformbaren Material. Das garantiert neben der leichten Einsetzbarkeitdes Verriegelungselementes in die Aufnahme der Abdeckung, beispielsweisebei Produktionsungenauigkeiten, die einwandfreie Funktion der Verriegelungsmechanik, bestehendaus Eingriffsabschnitt und komplementärem Halteabschnitt am Rahmenbzw. der Zarge, Untergrund oder dergleichen Aufnahmeeinrichtung.
    [0017] WeitereAusführungsformender Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0018] Nachfolgendwird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben,das anhand der Abbildungen nähererläutertwird. Hierbei zeigen:
    [0019] 1 eineisometrische, geschnittene Darstellung einer Abdeckungsanordnungin einer ersten Ausführungsform;und
    [0020] 2 einenQuerschnitt durch die Ausführungsformnach 1.
    [0021] Inder nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkendeTeile dieselben Bezugsziffern verwendet.
    [0022] 1 zeigteine Abdeckungsanordnung bestehend aus einem Rahmen 1 undeiner darin eingelegten Abdeckung 10. Die Abdeckung 10 liegtmit einem Rand 14 auf entsprechenden Auflagerbereichen 2 auf.Um die Abdeckung 10 gegen den Rahmen 1 zu verriegelnweist sie zwei Verriegelungselemente 20;20' auf, die aneiner Unterseite 11 der Abdeckung 10 angebrachtsind. Natürlichist es auch möglich, mehrals zwei Verriegelungselemente 20;20' an der Abdeckung 10 anzubringen,um die Verriegelungsleistung zu erhöhen.
    [0023] Dadie Verriegelungselemente 20;20' und deren Befestigungen an derAbdeckung 10 identisch sind, wird nur das Verriegelungselement 20 mitseiner entsprechenden Befestigung an der Abdeckung 10 näher undexemplarisch füralle weiteren möglicherweisevorgesehenen Verriegelungselemente 20;20' erläutert.
    [0024] DasVerriegelungselement 20 weist einen Fuß 22 und einen Eingriffsabschnitt 24 auf.Der Fuß 22 istdabei derart ausgebildet, dass er in eine Aufnahme 12,die einstöckigan der Unterseite 11 der Abdeckung 10 ausgebildetist, eingesteckt werden kann. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Einsteckendes Fußes 22 desVerriegelungselementes 20 in einer BefestigungsrichtungRB tangential zur Abdeckung 10.Dadurch wird gewährleistet,dass durch eine Schließ-bzw. Öffnungskraft,die bei dieser Ausführungsformradial zur Abdeckung 10, in einer SchließrichtungRC und in einer Öffnungsrichtung RO wirket,das Verriegelungselement 20 nicht aus seiner Befestigungan der Aufnahme 12 der Abdeckung 10 gelöst wird.Bei dieser Ausführungsformweist die Befestigungsrichtung RB bezüglich der ÖffnungsrichtungRO einen Winkel α von 90° auf. Es ist auch denkbar, dieAufnahme 12 derart an der Abdeckung 10 auszubilden,dass die Befestigungsrichtung RB des Verriegelungselementes 20 bezüglich der ÖffnungsrichtungRO einen kleineren Winkel α, einen spitzen Winkel α aufweist.Das hat den Vorteil, dass durch eine Öffnungskraft in Richtung RO, beispielsweise durch Verkehr der die Abdeckung 10 überfährt, das Verriegelungselement 20 festerin die Aufnahme 12 eingeschoben wird. Entgegen der ausdem Stand der Technik bekannten Verriegelungseinrichtungen führt erfindungsgemäß eine Belastungder Abdeckung 10 bzw. der Verriegelungselemente 20 zueiner Verbesserung der Befestigung des Verriegelungselementes 20 ander Abdeckung 10.
    [0025] Umeinen einwandfreien Sitz des Fußes 22 desVerriegelungselementes 20 in der Aufnahme 12 derAbdeckung 10 zu gewährleisten,weist diese Aufnahme 12 auf beiden Seiten je eine Führungsnase 16 auf.Am Fuß 22 desVerriegelungselementes 20 sind dazu korrespondierende Führungsnuten 26 ausgebildet.Eine derartige Ausbil dung garantiert das einfache Einschieben desVerriegelungselementes 20 in die Aufnahme 12 undsorgt füreine sichere Befestigung derselben. Gerade eine exzentrische Lasteinwirkungauf das Verriegelungselement 20 bzw. auf dessen Eingriffsabschnitt 24,sorgt fürein Verkanten des Fußes 22 inder Aufnahme 12 und verhindert somit ein Loslösen desVerriegelungselementes 20 von der Abdeckung 10.
    [0026] In 2 istdie Abdeckungsanordnung aus 1 im Schnittdargestellt. Gezeigt ist hier wiederum der Rahmen 1, inden die Abdeckung 10 eingelegt ist. Zu beachten ist, dassdie hier dargestellte Abdeckungsanordnung bezüglich der eingezeichneten AchseA–A symmetrischist, also die auf der linken Seite dargestellten Elemente identischauch auf der rechten Seite zu finden sind und umgekehrt. Die folgendedetaillierte Erläuterungerfolgt der Einfachheit halber folglich lediglich für die linkeSeite.
    [0027] DieAbdeckung 10 wird, wie in 1 erwähnt, mittelsder Verriegelungselemente 20;20' gegen den Rahmen 1 verriegelt.Dabei liegt die Abdeckung 10 mit ihrem Rand 14 inAuflagerbereichen 2 des Rahmens 1 auf. Die erfindungsgemäße Anordnungder Aufnahme 12, die das Verriegelungselement 20 mitder Abdeckung 10 verbindet, gewährleistet dabei eine unterbrechungsfreieRandausbildung. Diese unterbrechungsfreie Randausbildung der Abdeckung 10 gewährleistetunter anderem eine einwandfreie Lagerung der Abdeckung 10 aufden angesprochenen Auflagerbereichen 2 des Rahmens 1. Darüber hinausvereinfacht dieser durchgängige Rand 14 dieHerstellung der Abdeckung 10, da besonders beim Gießverfahren – und dasist ein sehr häufigesHerstellungsverfahren bei der Produktion derartiger Oberflächenentwässerungseinrichtungen – die Ausbildungvon Unterbrechungen äußerst kompliziertund kostenintensiv ist. Darüberhinaus wird das Problem umgangen, dass es bei einem zu schnellemAbkühlenvon Abdeckungen 10 mit unterschiedlichen Querschnittsdickennach dem Giesen zu inneren Spannungen und Verwerfungen kommen kann.Ein derartig unterbrechungsfreier Rand 14 ermöglicht folglicheine sehr viel kostengünstigereund qualitativ hochwertigere Herstellung der Abdeckung 10.Ein weiterer Punkt ist, dass durch die unterbrechungsfreie Ausbildungdes Randes 14, die Abdeckung 10 in ihrer Statiknicht geschwächtwird und die Gefahr der Kerbwirkung bedeutend reduziert wird, wasbesonders bei im Querschnitt sehr dünnen Abdeckungen 10 einwichtiger Gesichtspunkt ist.
    [0028] Umdieser Befestigung zwischen Verriegelungselement 20 undAbdeckung 10 noch zusätzlich zuverbessern, ist es möglich,den Fuß 22 desVerriegelungselementes 20 und die dazu gehörige Aufnahme 12 mitje wenigstens einer Rastnase 28 und wenigstens einer dazukorrespondierenden Rastnut 18 auszubilden, die dann miteinanderin Eingriff stehen, sobald das Verriegelungselement 20 vollständig in dieAufnahme 12 eingeschoben wurde. In 2 sind dieseRastnase 28 und die komplementäre Rastnut 18 gestrichelt,weil verdeckt, dargestellt. Es natürlich auch denkbar, auf beidenSeiten der Aufnahme 10 bzw. des Verriegelungselementes 20 derartigeElemente 18, 28 anzuordnen.
    [0029] Andieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenenTeile fürsich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die inden Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beanspruchtwerden. Abänderungenhiervon sind dem Fachmann geläufig.
    1 Rahmen 2 Auflagerbereich 10 Abdeckung 11 Unterseite 12 Aufnahme 14 Rand 16 Führungsnase 18 Rastnut 20,20' Verriegelungselement 22 Fuß 24 Eingriffsabschnitt 26 Führungsnut 28 Rastnase RC Schließrichtung RO Öffnungsrichtung RB Befestigungsrichtung α Winkelzwischen RB und RO
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Abdeckung (10) für eine Oberflächenentwässerungseinrichtungoder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnendenHohlkörper,mit mindestens einem Verriegelungselement (20), das mindestenseinen Eingriffsabschnitt (24) aufweist, der in einer Schließrichtung(RC) in Eingriff mit und in einer Öffnungsrichtung(RO) außerEingriff mit einem Abschnitt eines Rahmens (1), einer Zargeoder dergleichen Auflagereinrichtung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement(20) mit einem Fuß (22)in eine Aufnahme (12) an der Abdeckung (10) ineiner Befestigungsrichtung (RB), insbesondereparallel zur Ebene der Abdeckung, lösbar einsteckbar ist, dadurchgekennzeichnet dass die Aufnahme (12) derart ander Abdeckung (10) befestigt ist, dass ein Rand (14)der Abdeckung (10) im Bereich des Verriegelungselementes(20) im Wesentlichen unterbrechungsfrei verläuft.
    [2] Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnetdass die Befestigungsrichtung (RB) mit der Öffnungsrichtung(RO) einen spitzen Winkel α einschließt oderim Wesentlichen einen 90°-Winkel α einschließt, so dasseine Schließkraftauf den Eingriffsabschnitt (24) das Verriegelungselement(20) nicht aus der Aufnahme (12) heraus drückt.
    [3] Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnetdass die Aufnahme (12) wenigstens eine Führungsnase(16) aufweist, die beim Einstecken des Verriegelungselementes(20) in die Aufnahme (12) mit wenigstens eineram Fuß (22) desVerriegelungselementes (20) ausgebildeten Führungsnut(26) in Eingriff steht oder umgekehrt.
    [4] Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in Befestigungsrichtung (RB)die Aufnahme (12) konisch zulaufend und/oder der Fuß (22)des Verriegelungselementes (20) konisch erweiternd ausgebildetsind.
    [5] Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet dass der Fuß (22)des Verriegelungselementes (20) wenigstens eine Rastnase(28) aufweist, die nach dem Einstecken mit wenigstens eineran der Aufnahme (12) ausgebildeten Rastnut (18)in Eingriff steht oder umgekehrt.
    [6] Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Verriegelungselement, insbesondere derEingriffsabschnitt elastisch verformbar ausgebildet ist, insbesondereaus einem elastisch verformbaren Material besteht.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-04-28| R016| Response to examination communication|
    2015-01-15| R016| Response to examination communication|
    2018-01-22| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2019-02-12| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004023829.4A|DE102004023829B4|2004-05-13|2004-05-13|Schnappriegelbefestigung|DE102004023829.4A| DE102004023829B4|2004-05-13|2004-05-13|Schnappriegelbefestigung|
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